Wir haben es mit einem Paradigmenwechsel zu tun, der sich schon im vergangenen Jahr andeutete. Blühende Landschaften, positive Jahresergebnisse, ja sogar Überschüsse trotz notwendiger Investitionen. Wenn wir uns die einzelnen Ansätze bei den Einnahmen anschauen stellen wir fest, dass die Steigerungen im Vergleich zu den Ansätzen früherer Jahre nicht mehr dem Prinzip des vorsichtigen Kaufmanns entsprechen, sondern vielmehr der Haushalt aus unserer Sicht mit zu positiven Annahmen und nicht realistischen Ansätzen auch bei den Ausgaben aufgestellt wurde. Als Beispiel ist hier das Sandsteinmuseum zu nennen. Die geplanten Kosten liegen immer noch bei rd. 2,5 Mio., das ist der Stand 2017, nicht mal geringste Preissteigerungen sind berücksichtigt. Hinzu kommen weitere Risiken, die zumindest „mitgedacht“ werden müssen. Zu nennen sind die Neuregelung der Grundsteuer und eine sich abschwächende Konjunktur, die sich mit zeitl. Verzug auch auf die Ertragskraft der Gemeinde negativ auswirken wird. Vor dem Hintergrund, dass auch Einmaleffekte wohl zu einem positiven Ergebnis im Jahr 2018 führen werden und, dass Haushalt mit der rosa Brille geschrieben wurde, können wir dem Haushalt 2019 nicht zustimmen.

Die vollständige Haushaltsrede, welche vom Grünen Fraktionssprecher Dr. Friedhelm Höfener in der Gemeinderatssitzung am 14.02.2019 gehalten wurde, ist hier verfügbar.